SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/16 vom 18. August 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 17, 52 ATSG; Art. 10 ATSV. Bei einer unterjährigen Anpassung der EL auf ein vermindertes Einkommen können nicht auch andere Berechnungsgrössen im Einspracheverfahren überprüft werden. Die Ausdehnung des Streitgegenstandes auf eine später ergangene Verfügung, die vor dem Erlass des Einspracheentscheids in Rechtskraft erwachsen ist, ist unzulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2009, EL 2009/16).